Die in unterschiedlichen Städten im Kreis Höxter mittlerweile regelmäßig stattfindenden Treffen von Corona-Leugnern und Impfskeptikern, aber auch verunsicherten Bürgerinnen und Bürger werden von uns, dem Bündnis für Demokratie und Toleranz, als gefährliche gesellschaftliche Entwicklung wahrgenommen, da diese unter Organisation und Führung rechtsextremer Elemente in Form von sogenannten Spaziergängen oder auch Märschen durchgeführt werden.
Uns ist als überparteiliches und überkonfessionelles Bündnis für die Menschen im Kreis im Höxter wichtig, an dieser Stelle deutlich zu betonen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger, die kritisch zu einer allgemeinen Impfpflicht, zu den derzeit gültigen Corona-Maßnahmen oder einem anderen Thema der aktuellen Politik steht, seinem Unmut – auch – im Rahmen des Versammlungsrechts stehen.
Bedenklich finden wir jedoch, dass sich Bürgerinnen und Bürger widerspruchslos und sympathisierend in von rechten Elementen organisierte Veranstaltungen einreihen, obwohl sie eigentlich gar nicht rechtsextrem sind. Wir werfen den Teilnehmenden und den genannten Zusammenkünften mitunter „organisierte Anti-Solidarität“ vor. Gemeinsinn und Gesundheitsschutz sind den Teilnehmenden in ihren Äußerungen oft fremd. Stattdessen wollen diese den Staat gezielt bloßstellen und öffentliche Institutionen attackieren und verächtlich machen.
Wir beobachten, dass es oft auf solchen Spaziergängen nicht mehr nur um das Demonstrieren für ein Recht auf körperliche Unversehrtheit oder die Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht geht. Vielmehr werden, angeheizt durch eine fast immer rechtspopulistische Instrumentalisierung, krude Gedankengüter und undemokratische Parolen als „Wir-sind-das-Volk“-Meinung vertreten.
Es werden auf den sogenannten Spaziergängen Arroganz und Aggression gegen den Staat offen zur Schau gestellt. Und, auch wenn man nicht glaubt, dass dies die Gesellschaft spalten könnte, so vergifteten diese Parolen das gesellschaftliche Klima. Es ist mit langfristigen Schäden für den Zusammenhalt der Gesellschaft zu rechnen. Es wird offen Unfrieden gesät, Hass auf demokratische Institutionen, auf Medien und die Wissenschaft geschürt. Und diese Saat droht mehr und mehr aufzugehen.
Umso wichtiger ist es, sich in einer starken Zivilgesellschaft und mit Augenmaß gegen diese Spaltung zu stellen. Es kann und ist nicht Ziel, die Menschen mit Unsicherheiten und/oder Ängsten zurückzulassen oder gar auszugrenzen. Vielmehr müssen wir in der Breite für eine gesellschaftliche Ausrichtung an den schwächsten Gliedern unserer Gemeinschaft arbeiten und den rechtspopulistischen Tendenzen Einhalt gebieten. Daher führen wir als Bündnis für Demokratie und Toleranz am Montag, dem 17. Januar 2022 ab 18:00 Uhr auf dem Neustadtmarktplatz Warburg eine offene Kundgebung im Rahmen des „Aktionsbündnis – Wir für Wa(h)rburg“ durch, um unsere Solidarität mit den Gefährdetsten unserer Gesellschaft zu zeigen und dem Egoismus die Stirn zu bieten.